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14Feb

Antrag zur Finanzierung der Reparaturen der Trockenmauer

FRAKTION BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN HERBOLZHEIM

Dieter Böcherer,  Fraktionssprecher

2/12/2016
 

An die Stadt Herbolzheim

Sehr geehrter Hr. Bürgermeister Schilling

Die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN beantragt vor dem ersten Spatenstich durch die beauftragte Firma zur Wiederherstellung des unteren Abschnittes der Trockenmauern (Beschluss der letzten Gemeinderatssitzung) die Finanzierung primär über Gelder des Denkmalförderprogramm des Landes Baden-Württemberg sicherzustellen.

Eine Nichtbeantragung von Fördergeldern würde eine Verschwendung städtischer Steuergelder bedeuten. Bei der angespannten Finanzlage der Gemeinde halten wir die von der Verwaltung anvisierte Finanzierungsstrategie für nicht zielführend.  Die zwingende Notwendigkeit Gelder aus dem Umweltbudget zu verwenden, um einen  denkmalspezifischen Mehraufwand zu vermeiden, erschließt sich uns nicht.

Die Behauptung der Verwaltung (Rauer), dass die Arbeitsweise, die vom Denkmalamt vorgeschlagen wurde, nicht bezahlbar ist,  ist insofern irreführend, da die Anforderungen an die Restaurierung eines Denkmals (das sind dir Trockenmauern!) vom Denkmalamt vorgegeben werden. Sie müssen also eingehalten werden!

Mit freundlichen Grüßen

Dieter Böcherer

 

Zudem kann der Original- Antrag hier als PDF eingesehen werden.

27Jan

Landtagskandidat Alex Schoch auf Tour

Hallo Grüninteressierte,

 

der grüne Landtagskandidat Alex Schoch liest am Freitag im Bücherwurm um 16:00 Uhr aus dem Schorlau Krimi: Die schützende Hand; der sich mit den „NSU- Morden“ beschäftigt.

Dies ist außer dem Entertainment, das nicht zu verachten ist, da es sich wirklich um eine spannende Lektüre handelt, der Auftakt zum grünen Landtagswahlkampf in Herbolzheim.

Die grün-rote Landesregierung hat sich nachhaltig für einen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der NSU Aktivität im Baden-Württemberg (Polizisten-Mord in Heilbronn) eingesetzt. weiterlesen »

24Okt

Einladung zur Kommunalpolitisch Konferenz mit Andreas Schwarz

Handzettel Andreas Schwarz_klein

Dem Handzettel als PDF- Download erhalten Sie unter folgendem Link:

Handzettel Andreas Schwarz

04Okt

Mehr direkte Demokratie in den Kommunen

Alexander Schoch und Dieter Böcherer, Fraktionssprecher von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Herbolzheim  : Reform der Gemeindeordnung erweitert die Mitbestimmung der Bürger

 

Dieter Böcherer, Fraktionssprecher von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Herbolzheim begrüßt den Ausbau der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene. „Politik profitiert von der Einmischung der Bürgerinnen und Bürger. Indem wir ihnen mehr Möglichkeiten geben, mit zu entscheiden, erhöhen wir den Anreiz, sich aktiv einzubringen. Das stärkt unser Gemeinwesen“, so  Dieter Böcherer. weiterlesen »

29Sep

Mitteilung Flüchtlingsunterbringung /Asylantenheim 29.09.2015

BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

  1. Die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Herbolzheim steht voll hinter der gesellschaftlichen Aufgabe, Flüchtlingen die in der BRD Zuflucht und Sicherheit suchen, gemäß dem Verteilerschlüssel innerhalb des Bundeslandes, dem Landkreis und der Kommune angemessen unterzubringen.
  2. Um die Bevölkerung in einer solch wichtigen und schwierigen Problemstellung in der Diskussion vor Ort angemessen zu beteiligen und auch mitzunehmen haben wir uns in der aktuellen Debatte gewünscht, zuerst den Dialog mit den Bürgen zu suchen und dann zur Abstimmung zu schreiten. Hier konnten wir uns nicht durchsetzen.
  3. Wir halten den Standort der nun geplanten Flüchtlingsunterkunft zwischen dem Greschbach-Areal, der Diskothek Atlantis und der Bahntrasse für nicht optimal. Wir haben Bedenken, das bei der Konzentrierung vieler traumatisierter Menschen an einem Ort , zumal ein großer Anteil dieser Menschen aus jungen Männern besteht, die lieber heute als morgen ihr Schicksal selbst tatkräftig in die Hand nehmen wollen, Konfliktpotential birgt. Dezentrale Unterbringung halten wir für eine günstigere Voraussetzung, bezüglich der großen Herausforderung die mit der anstehenden Integration uns und die Flüchtlinge noch beschäftigen wird.

Aus den vorgenannten Gründen  hat die im Herbolzheimer  Gemeinderat vertretene Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN sich bei dieser Entscheidung bewusst enthalten.

01Sep

PM vom 01.09.2015

Aus der Badischen Zeitung vom 01.09.15

Ausgabe nördlicher Breisgau

Besseren Schutz vor Lärm und ein Spielplatz

 

Vorschläge der Grünen.

 

HERBOLZHEIM (BZ). Durch das Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen stehen der Stadt Herbolzheim seit dem 25. August etwa 162 000 Euro an Finanzhilfen zu, teilt die Fraktion der Grünen im Gemeinderat mit. Sie begrüßt diese Art der Strukturförderung und schlägt Projekte vor, die mit dem Geld gefördert werden sollen. weiterlesen »

05Jul

Vorstandsarbeit bei einem Ortsverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Herbolzheim

  1. Ortsverband (OV)

Ortsverbände bilden die unterste Parteiebene mit einem ausgeprägt lokalen Bezug. In Herbolzheim existiert ein Ortsverband. Mitglieder eines Ortsverbandes sind die Parteimitgliedermit Wohnsitz in dem jeweiligen Stadtbezirk.

Gemeinsam bildet der Ortsverband mit anderen Ortsverbänden des Landkreise Emmendingen den Kreisverband Emmendingen. Ortsverbände beschäftigen sich vornehmlich mit der Planung und Umsetzung grüner Politik auf Stadtbezirksebene.

Aufgrund ihres relativ kleinen, lokal begrenzten Einzugsbereichs zeichnen sich die Ortsverbände durch eine große Nähe zwischen Mitgliedern und Entscheidungsträgern aus. Damit bieten die Ortsverbände eine hervorragende Einstiegsmöglichkeit für Neumitglieder und Interessenten. weiterlesen »

23Jun

PM 23.06.2015

BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN stehen zu der Entscheidung der Tutschfelder

In der am Dienstag den 23. Juni 2015 stattgefundenen Gemeinderatssitzung, stimmte die Herbolzheimer Fraktion von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, nach ausführlicher Diskussion, einstimmig gegen die Planung der Errichtung eines „Golfhotels“ auf dem dafür vorgesehenen Areal in der Nähe des bestehenden Golfplatzes.
Diese Abstimmung erfolgte nach einem extra gestellten Antrag, losgelöst von der Gesamtabstimmung des Flächennutzungsplanes.
Ausschlaggebend für dieses Votum war die vorangegangene Abstimmung des Ortschaftsrates von Tutschfelden, der sich in seiner Mehrheit dagegen aussprach.
Die sowohl schriftlich und mündlich vorgebrachten Argumente, der Stellungnahme der Vertreter der Tutschfelder Bevölkerung, sind für die „Grünen“ aus Herbolzheim nachvollziehbar und überwiegen.
Die grünen Gemeinderäte halten es für äußert ungünstig und auch für schwierig vermittelbar, wenn der Gemeinderat, eine Entscheidung eines Ortschaftsrates, die dieser nach reichlicher Abwägung und auch wohl begründet getroffen hat, schlichtweg ignoriert. Sie halten dies für einen „Sündenfall“.
Zwei Gemeinderäte der größten Fraktion (CDU) votierten ebenfalls dagegen und ein Gemeinderat der SPD enthielt sich, so dass im Ergebnis die Planung des Hotels auf Tutschfelder Areal fortgeführt wird.

21Mai

Grüne in Herbolzheim verjüngen sich

Grüne in Herbolzheim verjüngen sich

 

Am Donnerstag, den 21.05.15 fand im“ Salmen“ in Herbolzheim  die Mitgliederversammlung des Ortsverbandes von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN statt.

Nach einem Tätigkeitsbericht, der im Wesentlichen die Gründung des Ortsverbandes und das äußerst erfolgreiche Abschneiden bei der Kommunalwahl 2014 ,sowie das Vertreten grüner Politik im Herbolzheimer Gemeinderat beinhaltete, wurde der bisherige erste Vorstand Dieter Böcherer sowie der zweite Vorstand Matthias Sommer entlastet.

Matthias Sommer der schon vor fast 40 Jahren zu den Gründungsmitgliedern  der grünen Partei gehörte, sprach sich für eine Verjüngung der Parteispitze im Ortsverband aus.

Bei den durchgeführten Neuwahlen wurde als erster Vorstand Dieter Böcherer im Amt bestätigt, sowie Elke Bastian als zweite Vorsitzende neu gewählt.

Bei der Besetzung des Vorstandes wurde Wert darauf gelegt, in Anlehnung an die Statuten des Ortsverbandes, von Frau und Mann repräsentiert zu sein.

Die Anwesenden gaben ihrer Überzeugung Ausdruck, dass Elke Bastian, berufstätige Mutter von drei Kindern, nicht nur den Altersschnitt des Gremiums merklich verjüngt, sondern u.a. auch thematisch dazu beiträgt, dass die Lebenswirklichkeit junger Familien repräsentiert wird.

Weiter Themen des Abends waren die Perspektiven der Flächenausdehnung von Herbolzheim und den Ortsteilen, die Problematik von Eingriffen der Stadt am Bleichbach und in der Nähe von Broggingen , eine Diskussion um die Vorschlagsliste des Verkehrsausschusses sowie möglicher Entwicklungen die die Infrastruktur des Bleichtales betreffen.

Dieter Böcherer Elke Bastian

Bilder oben zeigen das gewählte Vorstandsteam Elke Bastian und Dieter Böcherer(von rechts nach links)

16Mai

Nächstes Treffen B’90 Die Grünen Herbolzheim

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Herbolzheim

Ein zwanglosen Treffen zu „grünen Themen“ und kommunaler Politik in und  rund um Herbolzheim
findet am Donnerstag den 21.05.2015 um 20.00 Uhr
im Gasthaus Salmen in Herbolzheim statt.

Es finden bei dieser Veranstaltung an diesem Abend die Vorstandswahlen des Ortsverbandes der BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN statt.

Dieter Böcherer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Herbolzheim

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