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15Mrz

Stellungnahme zum grünen Wahlerfolg bei der Landtagswahl 2016

Stellungnahme zum grünen Wahlerfolg bei der Landtagswahl 2016

Ich möchte mich zu allererst bei den Wählerinnen und Wählern bedanken für den großartigen Wahlerfolg den sie der Partei BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN beschert haben. Er hat nicht nur zum ersten Mal in der Geschichte des Landkreises einem Grünen, Alexander  Schoch, ein Direktmandat verschafft, sondern ist auch in meinen Augen ein klares Signal an unseren Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann gesandt, den eingeschlagenen Kurs der Landespolitik mit Weitsicht, Menschlichkeit, und Pragmatismus zum Wohle unseres Landes fortzuführen.Es ist gelungen, diese Sicht nicht nur den Stammwählern, sondern auch  vielen Menschen die zuvor nicht DIE GRÜNEN gewählt haben, zu vermitteln. Dafür spricht die hohe Wahlbeteiligung und nicht zuletzt das Wahlergebnis. Diese Wähler konnten sowohl von den anderen etablierten Parteien sowie aus der Gruppe von Menschen gewonnen werden die bisher vielleicht eher der Urne ferngeblieben   sind.

Es tut mir Leid um die SPD, die meiner Ansicht nach in der vergangenen Landesregierung keinen schlechten Job abgeliefert hat. Hier rächen sich Bundespolitische Einflüsse, die sich in Landtagswahlergebnis niedergeschlagen haben. Die Strategie sich von Populisten hertreiben zu lassen und jeden Augenblick eine neue Strategie auszugeben wurde von der Wählerschaft abgestraft.

Ähnlich würde ich das Abschneiden der Christlichen Union bewerten –  nur mit umgekehrten Vorzeichen.

Der Erfolg der GRÜNEN hat aber die Schattenseite das dieselben Wählerwanderbewegungen auch auf das Konto der AFD zu verbuchen sind.

Ich bin nicht der Meinung dass wir in unserem „Ländle“ über 10% Anhänger des rechten Spektrums haben – aber die Strategie die Menschen mit  Ängsten, Verunsicherung und Politikverdrossenheit zu mobilisieren ist für diese Vereinigung aufgegangen.  Ich denke aber dass sie sich bald „entzaubern“ und selbst in Zwistigkeiten zerlegen werden, ähnliches konnten wir bei den Republikanern vor Jahren auch schon erleben. Nur mit Parolen und ohne halbwegs tragfähige Lösungskonzepte sehe ich keine Zukunft für sie.

Ein weiterer Wahlgewinner wird uns mit der wiedererstarkten FDP präsentiert. Sie wurde wohl gewählt von denen die eine Alternative zwischen den etablierten und dem rechten Rand für sich bei ihr verortet sahen.

Sie hat auch das Potential zusammen mit der SPD zum „Königsmacher“.

Das sich die FDP, besonders in diesem Bundesland, einer Regierung mit Winfried Kretschmann im vornherein verweigert und damit den Wählerwillen ab absurdem führen könnte halte ich persönlich für diese Land und auch besonders für die FDP für sehr ungünstig.

Es bleibt zu hoffen, dass die Parteien sich in den Dienst des Landes stellen lassen und ihrer Verantwortung  für das Wohl der Bürger einzustehen gerecht werden.

In den letzten fünf Jahren ist ihnen das hervorragend gelungen.

Dieter Böcherer  BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Herbolzheim

Verfasst am 15.03.2016 um 7:24 Uhr von .
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