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Presse

 

 

28Mrz

Parken in Herbolzheim entlang der Hauptstraße – Quo vadis

Wir konnten in der Bad. Zeitung lesen:
„Die Parkplatzfrage begleitet die Sanierung der Hauptstraße seit Anfang an. Mit dem Ausbau entstehen klare Regelungen, wo geparkt werden darf, und damit fallen bisherige Parkplätze direkt an der Hauptstraße weg. Die Forderungen, mehr Parkplätze direkt vor den Läden zu bekommen, hat der Verein Handel und Gewerbe immer wieder aufgestellt. Die Stadtverwaltung hat dagegen auf die neuen Parkplätze in den sanierten Seitenstraßen hingewiesen.
Jetzt ist die nächste Etappe der Sanierung abgeschlossen und für die Gehwege gilt die Straßenverkehrsordnung. Das heißt, dass nur noch in den markierten Bereichen geparkt werden darf. Schon mancher Parker wurde in der vergangenen Woche von der Polizei per Knöllchen darauf hingewiesen, dass die Zeiten sich geändert haben. Wer tagsüber die Straße entlang geht, sieht auch viele vorschriftswidrig geparkte Autos.“

Ist das „letzte Wort“ in Herbolzheim zum Parken an und in der Hauptstraße gesprochen? Welches Parkkonzept gibt es? Gibt es Lösungen für Anwohner? Sind Alternativen denkbar?

Es gibt viele Fragen die wir, die Herbolzheimer Fraktion von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN bei unserem nächsten öffentlichen Treffen im Salmen am Donnerstag den 6 April um 19:30 Uhr zusammen mit Vertretern der HUG debattieren wollen.
Es mögen sich viele Mitbürger angesprochen fühlen Ihre Vorstellungen, Ideen, Kritik und Anregung mit einzubringen.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN HERBOLZHEIM
Elke Bastian & Dieter Böcherer

01Feb

GRÜNE HAUSHALTSREDE Herbolzheim 2017

GRÜNE HAUSHALTSREDE Herbolzheim 2017

gehalten am 26. Februar 2017 von Dieter Böcherer

 

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

sehr geehrter Herr Bürgermeister Schilling,

sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats,

uns Grüne freut, dass das Jahresergebnis 2016 erheblich besser ausfällt als erwartet. Allerdings ist uns durchaus bewusst, dass dies nur eine Momentaufnahme und insbesondere der Ausgliederung des Wasserhaushaltes aus dem Allgemeinen Haushalt geschuldet ist. Angesichts anstehender Ausgaben und Investitionen bei wegbrechenden Erlösen aus Baulandverkauf rechnen wir künftig mit einer deutlich angespannteren Finanzsituation!

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01Feb

Expertenrunde berät Vorschläge zu Renaturierungsmaßnahmen an der Bleiche

Expertenrunde berät Vorschläge zu Renaturierungsmaßnahmen an der Bleiche

 

Was kann aus dem Bleichbach werden? Diese Frage stellten sich am 23.01.2017 in einer mehrstündigen Veranstaltung viele Experten rund um den Gewässer- und Hochwasserschutz sowie Naturbewegte. Bürgermeister Ernst Schilling und der Leiter des Stadtbauamtes, Jürgen Rauer, unterrichteten die Teilnehmer über den heutigen Zustand der Bleiche.

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24Jul

Bestätigung für den Vorstand

Wahlen bei den Grünen / Wegfall von Parkraum problematisch.

HERBOLZHEIM. Keine personellen Veränderungen gab es bei den turnusgemäßen Vorstandswahlen des Ortsverbands der Grünen. Bei der Mitgliederversammlung im „Salmen“ am vergangenen Donnerstag wurden Dieter Böcherer und Elke Bastian in ihren Ämtern bestätigt.

Hier geht es zu gesamten Beitrag in der Badischen Zeitung

15Mrz

Stellungnahme zum grünen Wahlerfolg bei der Landtagswahl 2016

Stellungnahme zum grünen Wahlerfolg bei der Landtagswahl 2016

Ich möchte mich zu allererst bei den Wählerinnen und Wählern bedanken für den großartigen Wahlerfolg den sie der Partei BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN beschert haben. Er hat nicht nur zum ersten Mal in der Geschichte des Landkreises einem Grünen, Alexander  Schoch, ein Direktmandat verschafft, sondern ist auch in meinen Augen ein klares Signal an unseren Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann gesandt, den eingeschlagenen Kurs der Landespolitik mit Weitsicht, Menschlichkeit, und Pragmatismus zum Wohle unseres Landes fortzuführen.Es ist gelungen, diese Sicht nicht nur den Stammwählern, sondern auch  vielen Menschen die zuvor nicht DIE GRÜNEN gewählt haben, zu vermitteln. Dafür spricht die hohe Wahlbeteiligung und nicht zuletzt das Wahlergebnis. Diese Wähler konnten sowohl von den anderen etablierten Parteien sowie aus der Gruppe von Menschen gewonnen werden die bisher vielleicht eher der Urne ferngeblieben   sind.

Es tut mir Leid um die SPD, die meiner Ansicht nach in der vergangenen Landesregierung keinen schlechten Job abgeliefert hat. Hier rächen sich Bundespolitische Einflüsse, die sich in Landtagswahlergebnis niedergeschlagen haben. Die Strategie sich von Populisten hertreiben zu lassen und jeden Augenblick eine neue Strategie auszugeben wurde von der Wählerschaft abgestraft.

Ähnlich würde ich das Abschneiden der Christlichen Union bewerten –  nur mit umgekehrten Vorzeichen.

Der Erfolg der GRÜNEN hat aber die Schattenseite das dieselben Wählerwanderbewegungen auch auf das Konto der AFD zu verbuchen sind.

Ich bin nicht der Meinung dass wir in unserem „Ländle“ über 10% Anhänger des rechten Spektrums haben – aber die Strategie die Menschen mit  Ängsten, Verunsicherung und Politikverdrossenheit zu mobilisieren ist für diese Vereinigung aufgegangen.  Ich denke aber dass sie sich bald „entzaubern“ und selbst in Zwistigkeiten zerlegen werden, ähnliches konnten wir bei den Republikanern vor Jahren auch schon erleben. Nur mit Parolen und ohne halbwegs tragfähige Lösungskonzepte sehe ich keine Zukunft für sie.

Ein weiterer Wahlgewinner wird uns mit der wiedererstarkten FDP präsentiert. Sie wurde wohl gewählt von denen die eine Alternative zwischen den etablierten und dem rechten Rand für sich bei ihr verortet sahen.

Sie hat auch das Potential zusammen mit der SPD zum „Königsmacher“.

Das sich die FDP, besonders in diesem Bundesland, einer Regierung mit Winfried Kretschmann im vornherein verweigert und damit den Wählerwillen ab absurdem führen könnte halte ich persönlich für diese Land und auch besonders für die FDP für sehr ungünstig.

Es bleibt zu hoffen, dass die Parteien sich in den Dienst des Landes stellen lassen und ihrer Verantwortung  für das Wohl der Bürger einzustehen gerecht werden.

In den letzten fünf Jahren ist ihnen das hervorragend gelungen.

Dieter Böcherer  BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Herbolzheim

14Feb

Antrag zur Finanzierung der Reparaturen der Trockenmauer

FRAKTION BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN HERBOLZHEIM

Dieter Böcherer,  Fraktionssprecher

2/12/2016
 

An die Stadt Herbolzheim

Sehr geehrter Hr. Bürgermeister Schilling

Die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN beantragt vor dem ersten Spatenstich durch die beauftragte Firma zur Wiederherstellung des unteren Abschnittes der Trockenmauern (Beschluss der letzten Gemeinderatssitzung) die Finanzierung primär über Gelder des Denkmalförderprogramm des Landes Baden-Württemberg sicherzustellen.

Eine Nichtbeantragung von Fördergeldern würde eine Verschwendung städtischer Steuergelder bedeuten. Bei der angespannten Finanzlage der Gemeinde halten wir die von der Verwaltung anvisierte Finanzierungsstrategie für nicht zielführend.  Die zwingende Notwendigkeit Gelder aus dem Umweltbudget zu verwenden, um einen  denkmalspezifischen Mehraufwand zu vermeiden, erschließt sich uns nicht.

Die Behauptung der Verwaltung (Rauer), dass die Arbeitsweise, die vom Denkmalamt vorgeschlagen wurde, nicht bezahlbar ist,  ist insofern irreführend, da die Anforderungen an die Restaurierung eines Denkmals (das sind dir Trockenmauern!) vom Denkmalamt vorgegeben werden. Sie müssen also eingehalten werden!

Mit freundlichen Grüßen

Dieter Böcherer

 

Zudem kann der Original- Antrag hier als PDF eingesehen werden.

27Jan

Landtagskandidat Alex Schoch auf Tour

Hallo Grüninteressierte,

 

der grüne Landtagskandidat Alex Schoch liest am Freitag im Bücherwurm um 16:00 Uhr aus dem Schorlau Krimi: Die schützende Hand; der sich mit den „NSU- Morden“ beschäftigt.

Dies ist außer dem Entertainment, das nicht zu verachten ist, da es sich wirklich um eine spannende Lektüre handelt, der Auftakt zum grünen Landtagswahlkampf in Herbolzheim.

Die grün-rote Landesregierung hat sich nachhaltig für einen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der NSU Aktivität im Baden-Württemberg (Polizisten-Mord in Heilbronn) eingesetzt. weiterlesen »

24Okt

Einladung zur Kommunalpolitisch Konferenz mit Andreas Schwarz

Handzettel Andreas Schwarz_klein

Dem Handzettel als PDF- Download erhalten Sie unter folgendem Link:

Handzettel Andreas Schwarz

04Okt

Mehr direkte Demokratie in den Kommunen

Alexander Schoch und Dieter Böcherer, Fraktionssprecher von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Herbolzheim  : Reform der Gemeindeordnung erweitert die Mitbestimmung der Bürger

 

Dieter Böcherer, Fraktionssprecher von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Herbolzheim begrüßt den Ausbau der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene. „Politik profitiert von der Einmischung der Bürgerinnen und Bürger. Indem wir ihnen mehr Möglichkeiten geben, mit zu entscheiden, erhöhen wir den Anreiz, sich aktiv einzubringen. Das stärkt unser Gemeinwesen“, so  Dieter Böcherer. weiterlesen »

29Sep

Mitteilung Flüchtlingsunterbringung /Asylantenheim 29.09.2015

BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

  1. Die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Herbolzheim steht voll hinter der gesellschaftlichen Aufgabe, Flüchtlingen die in der BRD Zuflucht und Sicherheit suchen, gemäß dem Verteilerschlüssel innerhalb des Bundeslandes, dem Landkreis und der Kommune angemessen unterzubringen.
  2. Um die Bevölkerung in einer solch wichtigen und schwierigen Problemstellung in der Diskussion vor Ort angemessen zu beteiligen und auch mitzunehmen haben wir uns in der aktuellen Debatte gewünscht, zuerst den Dialog mit den Bürgen zu suchen und dann zur Abstimmung zu schreiten. Hier konnten wir uns nicht durchsetzen.
  3. Wir halten den Standort der nun geplanten Flüchtlingsunterkunft zwischen dem Greschbach-Areal, der Diskothek Atlantis und der Bahntrasse für nicht optimal. Wir haben Bedenken, das bei der Konzentrierung vieler traumatisierter Menschen an einem Ort , zumal ein großer Anteil dieser Menschen aus jungen Männern besteht, die lieber heute als morgen ihr Schicksal selbst tatkräftig in die Hand nehmen wollen, Konfliktpotential birgt. Dezentrale Unterbringung halten wir für eine günstigere Voraussetzung, bezüglich der großen Herausforderung die mit der anstehenden Integration uns und die Flüchtlinge noch beschäftigen wird.

Aus den vorgenannten Gründen  hat die im Herbolzheimer  Gemeinderat vertretene Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN sich bei dieser Entscheidung bewusst enthalten.

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